Vor einiger Zeit begann ein Patentstreit zwischen Lenovo und Nokia um den Videocodec H.264. Es gab einen Verkaufsstopp in Deutschland, der jetzt vorerst ausgesetzt wurde.
Patente sind in vielen Branchen fest verwurzelt, aber in wenigen so tief wie in der Technik-Branche. Jede neue Technologie (sei es nun Soft- oder Hardware) ist patentiert. Hier fließen regelmäßig Gelder zwischen Firmen, weil irgendeine Software oder Hardware eines Herstellers verwendet wird. Wenn es in dieser Branche einen Patentstreit gibt, hat es meist gravierende Folgen für den Kunden. Diesmal streiten sich das finnische Mobilfunkunternehmen Nokia und der Hardwarehersteller Lenovo.
Nokia gehört der beliebte Videocodec H.264, der im Streaming-Bereich überaus beliebt ist. Lenovo verwendet diesen Codec in den meisten seiner Geräte (Smartphones, Laptops, Fertig-PCs etc.) und weigert sich nun, Patentgebühren an Nokia dafür zu zahlen. Daraufhin benatragte Nokia in Deutschland eine einstweilige Verfügung für einen Verkaufsstopp von Lenovo-Produkten.
Die eine Seite der Medaille: Nokia
Aber der Reihe nach: Am 30. September erwirkte Nokia vor Gericht einen vorzeitigen Verkaufsstopp für Lenovo-Produkte in Deutschland, die den H.264-Codec verwenden.
Nokia bekräftigte damals in einer Stellungnahme, dass rechtliche Schritte natürlich nie der beste Weg seien. Jedoch habe man keine Wahl, da Lenovo partout nicht die Lizenzgebühren zahlen wolle. Nokia sei aber jederzeit für neue Gespräche offen. Das ist aber nicht der einzige Lizenzstreit: Auch der Autohersteller Daimler kämpft mit den Lizenzen von Nokia.
Die andere Seite der Medaille: Lenovo
Aus der Sicht von Lenovo sieht das Ganze aber anders aus: Nokia weigere sich, die Patente unter FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) zu verkaufen. Dabei läuft nicht nur in Deutschland ein Verfahren dazu, sondern auch in Indien, den USA und Brasilien streiten sich die beiden Hersteller.
Gegen den Verkaufsstopp legte Lenovo Berufung ein, stoppte aber auf seiner Website vorerst den Verkauf seiner Produkte.
Lenovo darf vorerst weiter Produkte mit dem H.264-Codec verkaufen
Das Oberlandesgericht München erlaubte den weiteren Verkauf der entsprechenden Produkte nach Leistung einer Sicherheitsleistung durch Lenovo. Die endgültige Entscheidung ist das allerdings noch nicht. Die steht noch aus, wie Lenovo in einer Stellungnahme betont:
„Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern.“
Wir behalten das Thema natürlich für euch im Blick und werden euch über weitere Entwicklungen berichten.
